Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

  1. Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop gelten die nachfolgenden AGB`s, welche zischen Mutschekiebchen, Sandra Nitschke, Dorfstraße Trebnitz 4, 06217 Merseburg, Deutschland und dem Verbraucher (im folgenden als Kunde bezeichnet) zustande kommen.

  2. Unser Online-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher (Kunden).
    Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  1. Unsere Dienste, Leistungen und Lieferungen werden ausschließlich auf der Grundlage der hier aufgeführten AGB ausgeführt, sofern diese wirksam in den Vertrag einbezogen wurden.

 

§2 Vertragspartner, Vertragsschluss

  1. Der Kaufvertrag kommt zustande mit Mutschekiebchen.shop.

  2. Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Unsere Produkte können zunächst unverbindlich in den Warenkorb gelegt werden und Eingaben können vor Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit korrigiert werden, indem man die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzt. Der Vertrag kommt durch Anklicken des Bestellbuttons zustande. Das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren werden angenommen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung wird eine Bestätigung per E-Mail zugestellt. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

  3. Änderungen sowie Stornos können zu diesem Zeitpunkt nicht mehr angenommen werden.

 

$3 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung.

  1. Wir speichern den Vertragstext und senden die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Den Vertragstext kann in unserem Kunden-Login eingesehen werden.

  2. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
  1. Wir behalten uns vor, Aufträge abzulehnen, wenn diese den vorgegebenen Anforderungen von Mutschekiebchen nicht entsprechen oder der Kunde nicht kreditwürdig ist.

 

§4 Urheberrechte

  1. Mutschekiebchen wurde ein Nutzungsrecht an den Bildern eingeräumt welche auf unserer Seite mutschekiebchen.shop angeboten werden. Des Weiteren besteht die Berechtigung sie für alle auf der Seite angebotenen Produkte zu verwenden und dem Kunden ein jeweiliges Nutzungsrecht für sein Endprodukt einzuräumen. Die erworbenen Produkte sind somit frei von Rechten Dritter.

  2. Nutzungsrechte zur Vervielfältigung jeglicher Art, Verbreitung, Veränderung, Bearbeitung sowie zur öffentlichen Zugänglichmachung und der gewerbliche Weiterverkauf sind darin nicht enthalten. Unsere Produkte dürfen nur zum privaten Gebrauch verwendet werden.

 

§5 Kundenpflichten 

  1. Durch das Hochladen von Dateien bestätigt der Kunde, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen.

  2. Sämtliche Dateien und deren Inhalte welche der Kunde Mutschekiebchen zur Verfügung stellt verstoßen nicht gegen geltende Rechte. Dies versichert der Kunde mit der Übergabe der Dateien.

  3. Der Kunde garantiert,
    a) dass keine illegalen Gewalt verherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten, pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an Mutschekiebchen übersendet werden;

    b) dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages;

    c) dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an uns übersendet werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
  4. Der Kunde ist für die Bildqualität seiner Bilder selbst verantwortlich. Soweit es uns möglich ist prüfen wir die Qualität der Bilder und senden Korrekturabzüge bevor es in den Druck geht. Dafür ist eine korrekte Email-Adresse des Kunden nötig.

     

    §6 Lieferbedingungen

    1. Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen können noch Versandkosten anfallen. Nähere Bestimmungen zu ggf. anfallenden Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.

    2. Wir liefern nur innerhalb Deutschlands.

    3. Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich.

    4. Teillieferungen sind bis zu einer dem Kunden vertretbaren Menge zulässig.

    5. Wir sind stets bemüht die angegebenen Lieferzeiten nach Vertragsabschluss einzuhalten. Ist es uns im Ausnahmefall nicht möglich die Fristen einzuhalten, kann der Kunde frei im Rahmen der folgenden Bestimmung vom Vertrag zurück treten.

    6. Die Dauer der Nachfrist beträgt zwei Wochen. Die Frist beginnt mit der Setzung der Nachfrist durch den Kunden. Zuvor genanntes gilt nicht, wenn die Setzung der Nachfrist für den Kunden unzumutbar ist.Das ist insbesondere dann der Fall, wenn ein sogenanntes Fixgeschäft vorliegt oder das Interesse des Kunden an einer Nachfristsetzung aus zwingenden, gesetzlich zulässigen Gründen wegfällt.

    7. Bei Lieferstörungen, die nicht in unserem Einwirkungsbereich (insbesondere aufgrund höherer Gewalt) liegen und nicht schuldhaft von uns verursacht wurden, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Leistungshindernis nicht nur vorübergehender Natur ist. Während der Zeit des Hindernisses kommen wir nicht in Verzug. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird im Falle eines Rücktritts erstattet.

    8. Für den Versand übergeben wir die Post- und, wenn vorhanden, E-Mail Adresse an den Versanddienstleister, so dass das Paket zugestellt werden kann und der Kunde auch vorab Informationen über den Zeitpunkt der Zustellung vom Versanddienstleister erhalten kann. Diese Übermittlung geschieht auf Grundlage von §5 PDSV (Postdienstdatenschutzverordnung) und §28 Abs.1 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) im Rahmen des Versandauftrags zwischen uns und des Versanddienstleisters zum Zwecke der Zustellung und bedarf keiner Einwilligung des Empfängers. Der Versanddienstleister verarbeitet diese Daten ausschließlich für diesen Zweck und zu keinem anderen. Die Daten werden auftrags-/sendungsbezogen erhoben und im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen an Archivierungsfristen auch sendungsbezogen in unseren Datenbanken, bspw. für Reklamations- und Abrechnungszwecke, gespeichert.

    9. Versandkosten aller Art inkl. Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung sowie die Zustellungen werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Preise und Nebenkosten werden nach den zum Zeitpunkt aktuellen Versandpreisen berechnet.

    10. Zusätzliche Versandkosten, die Aufgrund falscher oder fehlender Adress- oder Lieferdaten zustande kommen werden dem Kunden in Rechnung gestellt, sofern dieser die Falschangabe zu vertreten hat.

     

    §7 Zahlungsbedingungen

    1. Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ist der Kaufpreis mit sofortiger Wirkung fällig und wird im Voraus abgebucht. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt nach Abschluss der Bestellung.

    2. Bei allen Preisen handelt es sich um Endkundenpreise.

    3. Aufgrund Kleinunternehmerregelung gem. §19 UstG wird die Mehrwertsteuer nicht ausgewiesen.

    4. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, Zahlungen rückabwickelt oder einstellt oder andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellt, sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen.

     

    §8 Zahlungsarten

    In unserem Shop stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:

    1. Vorkasse
      Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

    2. Kreditkarte
      Mit Abgabe der Bestellung werden uns gleichzeitig die Kreditkartendaten des Kunden übermittelt.
      Nach der Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber werden unmittelbar nach der Bestellung wird das Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion aufgefordert. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und die Karte belastet. 

    3. PayPal, PayPal Express
      Im Bestellprozess wird man auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss der Kunde dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, seine Zugangsdaten werden legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang.

    4. Sofort by klarna
      Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Sofort GmbH weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Sofort bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von Sofort durchgeführt und Ihr Konto belastet.
    5.  Google Pay
      Um den Rechnungsbetrag über Google Pay bezahlen zu können, müssen Sie bei dem Diensteanbieter Google registriert sein, die Funktion Google Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
    6. Apple Pay
      Um den Rechnungsbetrag über Apple Pay bezahlen zu können, müssen Sie den Browser „Safari“ nutzen, bei dem Diensteanbieter Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

    §9 Eigentumsvorbehalt

    1. Die Produkte bleiben bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung Eigentum von Mutschekiebchen.

     

    §10 Haftungsbeschränkung

    1. Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

    2. Bei gebrauchten Waren gilt, wenn der Mangel nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt, sind die Mängelansprüche ausgeschlossen. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht werden.

    3. Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden:

      a) bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
      b) bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist,
      c) bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
      d) im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart oder
      e) soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

    Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.

     

    §11 Gewährleistung

    1. Für die Richtigkeit von Angaben, Abbildungen, technischen Daten, Zeichnungen, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen die in Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten sind übernehmen wir kein Gewähr. Diese sind rein informativ.

    2. Sofern keine schriftliche Garantie abgegeben wurde besteht für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen keine Gewährleistung. Unsere Druckprodukte sind, soweit nicht anders angegeben, ausschließlich für geschlossene Räume gedacht.

    3. Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Bildbeschnitt und Farblichkeit des Ausdrucks) der gelieferten Ware von der beworbenen Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Bilder, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Größen abweichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz / Weiß Ausdrucke können durch den Farbdruck einen geringen, handelsüblichen Farbstich enthalten. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, außer die Abweichung bewegt sich außerhalb des handelsüblichen Rahmens.

    4. Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate.

     

    §12 Datenschutz

    1. Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen von Mutschekiebchen.

     

    §13 Vernichtung übersandter Dateien

    1. Wir behalten uns vor, eine Sicherungskopie der digital übermittelten Dateien, Vorlagen und Inhalte des Kunden zu fertigen, um im Fall eines eventuellen Nachbesserungswunsches des Kunden eine unverzügliche Nachbesserung gewährleisten zu können. Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Nachbesserung verwendet.

     

    §14 Rückgabe- und Widerrufsrecht

    1. Das Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen gem. 312 g Abs. 1 BGB ist nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, wenn die Waren nach den Vorgaben des Kunden angefertigt und zugeschnitten werden. Aus diesem Grunde sind alle individuell hergestellten Produkte dieser Art vom Rückgaberecht ausgeschlossen.

    2. Es kann binnen einer Frist von 14 Tagen nach Eingang der Lieferung, die Bestellung widerrufen oder der Artikel zurückgeben werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Bitte die Bestellnummer hinzufügen. Um unseren Service und unsere Produkte zu verbessern auch gerne den Grund der Rückgabe und des Widerrufs. Ein Widerrufsformular, welches nicht verpflichtend ist, finden sie hier. Der Widerruf ist an folgende Adresse zu richten:

      Mutschekiebchen
      Sandra Nitschke
      Dorfstraße Trebnitz 4
      06217 Merseburg
      E-Mail: mutschekiebchen.info@gmail.com

    3. Die Kosten der Rücksendung sind vom Kunden zu tragen. Laut Gesetz      unabhängig der Wertgrenze.

    4. Die Hinsendekosten von uns zum Kunden werden nach Rücksendung des Produktes zu uns mit dem Kaufpreis zurückerstattet. Bei vom Kunden gewünschten Expressversand erstatten wir lediglich den Standardversandbetrag. Bei Gratis-Versand besteht kein Anspruch auf Erstattung der fiktiven Versandkosten.

    5. Bereits gebrauchte Produkte mit Gebrauchsspuren oder Beschädigungen auf Grund dessen sind vom Umtausch ausgeschlossen.

     

    §15 Lieferzeit

    1. Lieferung erfolgt innerhalb von 6-8 Werktagen. Je nach Bearbeitungsaufwand.

     

    §16 Marken

    1. Die auf unserer Website abgebildeten Namen, Logos und Schriftzüge dürfen nicht ohne vorheriger schriftlicher Zustimmung von uns veröffentlicht oder in anderer Weise und Form genutzt werden.

     

    §17 Streitbeilegung

    1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier findenhttps://ec.europa.eu/consumers/odr/
    2. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

     

    §18 Schlussbestimmungen

    1. Wir behalten uns vor die AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Kunde wird auf eine Änderung aufmerksam gemacht. Bei Änderungen der AGB ist die erneute Zustimmung des Kunden erforderlich.